Piratenhochschulgruppe

Am Mittwoch fand die letzte Sitzung des StuPa für das Sommersemester statt. Danach übernimmt der Hauptausschuss die Aufgaben des Parlaments, bis es im Oktober wieder losgeht.

Ein Pirat im Rechnungsprüfungsausschuss

Es gab wieder einige Personalfragen zu klären. Mit Raphael übernimmt ein Pirat einen der zwei noch offenen Posten im Rechnungsprüfungsausschuss, der letzte Platz ist nach wie vor frei…

Sachbearbeiter für Referate eingestellt

Außerdem wurden Sachbearbeiter für die Autonomen Referate vom StuPa bestätigt. Dabei geht es jeweis um zwei halbe Stellen beim Frauen- und Behindertenreferat sowie in der Sozialberatung. Eine längere Diskussion gab es zur Übergabe des Behindertenreferats, die länger dauert und mehr Aufwand erfordert als geplant. Hier stimmte das Stupa einem Kompromissvorschlag des AStA zu. Danach wird auch nachdem der Arbeitsvertrag ausgelaufen ist, noch für den Juli ein reduziertes Honorar für die noch anfallende Arbeit gezahlt. Die neuen Referenten wurden im Anschluss bestätigt und werden im Juli die Aufgaben übernehmen.

Twitterverbot mit breiter Mehrheit aufgehoben

In der Sitzung wurde auch endlich das Twitterverbot wieder aufgehoben. Viele Parlamentarier konnten sich unserer Argumentation und dem Antrag anschließen, dass ein Twitterverbot in einer öffentlichen StuPa-Sitzung eine unzulässige Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit ist. Auch das Wort vom rechtsfreien Raum wurde strapaziert. Tatsächlich bestanden noch einige Unklarheiten und Vorurteile zu Veröffentlichungen im Netz.

“Freiheit statt Angst” Demo wird ideell unterstützt

Etwas später  beschloss das StuPa dann den Demoaufruf der Freiheit statt Angst am 11. September in Berlin (Potsdamer Platz) zu unterstützen. Leider scheiterten die Anträge die Demo auch finanziell und organisatorisch zu unterstützen an einer Stimme.

Kosten für Asbest-Untersuchung an Kunsthochschule übernommen

Eine wichtige Entscheidung des AStA kurzfristig eine Asbestuntersuchung an der Kunsthochschule durchzuführen wurde vom StuPa einstimmig unterstützt und die dafür erforderlichen Gelder bewilligt.

Jetzt erstmal allen einen erfolgreichen Semesterausklang und viel Erfolg bei den kommenden Klausuren und Prüfungen! Im Wintersemester werden wir euch weiter, dann auch wieder live, aus der Hochschulpolitik berichten.

Freier Himmel, Freier Eintritt, Freie Lizenzen – CreativeCommons Filmnacht Montag, 12. Juli 19 Uhr in Raum 1219, Nora Platiel 4
Programm: ab 19 Uhr Meet and Greet der Piratenhochschulgruppe in Nora-Platiel 4, Raum 1219

• Mitmischen in der Hochschulpolitik

• Piraten-Projekte

• Ein Wiki für alle Studenten der Uni

• Datenschutz im e-Learning

• Vorlesungen im Video-Portal verfügbar machen

• deine Idee!

• Aktuelle Themen aus AStA und  Stupa

Ab etwa 21 Uhr freie Filmnacht auf der Ahna-Wiese vor der Mensa Wiese am K10 (neuer Ort!)
Kurzfilme:

• Elephantsdream http://www.elephantsdream.org/

• Store Wars: http://www.youtube.com/watch?v=hVrIyEu6h_E

• Cedric und der i-Tod http://www.cedric-der-film.de

Pilotfolge der Serie Pionieer One http://vodo.net/pioneerone Filmkunst Oceania http://www.hdehal.com/filmandvideo.php

Am Mittwoch fand sich ein großer Kreis Datenschutz-Interessierter Studenten und Mitarbeiter der Uni zusammen um Verbesserungen beim Datenschutz in moodle zu diskutieren. Eingeladen hatte das Herr Haydecker für das Servicecenter Lehre. Neben der Datenschutzbeauftragten Frau Höhmann nahm auch ihr Vertreter Herr Bischof und Herr Rossnagel als Vertreter der Hochschulleitung und Datenschutz- und Medienrechtsexperte an der Besprechnung teil. Außerdem beteiligten sich viele studentische Mitarbeiter, die für die Betreuung von moodle zuständig sind.

Große Beteiligung – starkes Interesse an Datenschutz

Die meisten Studenten die teilnahmen kamen aus den Fachbereichen 02, 05 und 07. Besonders die Fachschaft 02 warf gute Fragen auf. Aus unserer Hochschulgruppe waren vier Teilnehmer dabei. Die Kritik der Studierenden betraf vor allem die Sichtbarkeit der Nutzungsdaten, also wer wann online war und was angeklickt wurde. Die Piraten hatten in einem Gespräch mit dem ITS anfangs des Semsters beanstandet, dass diese Daten für alle Nutzer weiterhin unter der „erweiterten Ansicht“ einsehbar waren. Das konnte das ITS inzwischen abstellen.

Allerdings wies die Fachschaft 02 darauf hin, dass eben diese Daten für einen Kurs komplett über eine Archivierungsfunktion heruntergeladen werden können. Diese Funktion soll nun abgeschaltet werden. Außerdem soll eine nur für Dozenten sichtbare Funktion deaktiviert werden, mit der Kommentare und Anmerkungen zu Studenten angelegt werden können.

Gute Satzung – aber Mängel in der Umsetzung

Die e-learning Datenschutzsatzung sieht insgesamt ein sehr gutes Datenschutzniveau vor. Leider hapert es aber noch an einigen Stellen in der Realität. Die satzungsgemäße sofortige Löschung der Nutzerdaten (soweit diese nicht für Forschungszwecke verwendet werden) ist derzeit nur pauschal und nicht kursbezogen umsetzbar. Insofern werden derzeit zu viele eurer Nutzungsdaten zu lange gespeichert.
Größerer Diskussionsbedarf bestand zur Nutzung von moodle unter Pseudonymen. Das sieht unsere Satzung ausdrücklich vor. Gerade der Zugang zu Kursen zu gesellschaftlich umstrittenen Themen sollte unserer Ansicht auch anonym möglich sein. Dem steht derzeit vor allem ein hoher technischer Umsetzungsaufwand wegen der direkten Anbindung des moodle-LogIns ans Identity Management der Universität entgegen. Herr Haydecker sagte zu, für solche Fälle alternative Zugangsmöglichkeiten anzubieten.

Konstruktive Atmosphäre

Das Gespräch war aus unserer Sicht äußerst konstruktiv. Datenschutz-Bedenken werden an unserer Uni sehr ernst genommen. Dazu passt auch der Hinweis, dass unsere Uni die einzige Hochschule in Hessen ist, die eine Datenschutzsatzung für die Nutzung der e-Learning Plattform hat. Neue Ergebnisse und Entwicklungen sollen im moodle-café veröffentlicht werden
Das heißt natürlich nicht, dass es nicht noch besser geht. Schickt uns eure Hinweise und Anregungen! Wir bleiben dran!

in der letzten Stupa-Sitzung wurde erstmals der Satzungsentwurf vorgestellt. Viele wichtige Änderungen wurden von der Satzungskommission schon eingepflegt. So würde jetzt zum Beispiel die 25 % Hürde abgeschafft und der Anspruch der Studierenden die Gelder für das Semesterticket selbst zu verwalten wird festgeschrieben.

Trotzdem sind wir mit dem Entwurf noch nicht glücklich. Eine Satzungsänderung bietet immer auch die Chance richtungsweisende Entscheidungen zu treffen. Davon ist leider nicht viel im aktuellen Entwurf enthalten. Wir bringen deshalb zur nächsten Stupa-Sitzung einige Vorschläge ein, wie wir deutlich mehr Demokratie, direkte Mitbestimmung und Transparenz in der Hochschulpolitik schaffen können:

Wahlverfahren – Mehr Einfluss für Wähler!

Als allerwichtigstes wollen wir das Wahlverfahren ändern. Bei Stupa-Wahlen sollen nicht mehr Listen gewählt werden, sondern jeder soll die Möglichkeit bekommen, die Vertreter zu wählen, von denen er sich vertreten lassen möchte. Das soll wie bei den Kommunalwahlen mit Kumulieren und Panaschieren funktionieren.

Auch bei den Wahlen der Ausschüsse und Räte wolllen wir besser wählen. Dort schlagen wir die Wahl durch Zustimmung (oder in Englisch Approval Voting) als Wahlverfahren vor. Dabei kann man nicht nur einen Kandidaten wählen, sondern alle, die man für dieses Amt akzeptieren könnte. Die Kandidaten mit den meisten Stimmen sind dann gewählt. Dieses Verfahren schlagen wir für den Ältestenrat, die Parlamentarischen Ausschüsse und den Akteneinsichtsausschuss vor.

Das StuPa muss mit der Uni mitwachsen

Die Größe des Studierendenparlaments ist derzeit starr auf 25 festgeschrieben. Dabei ist es egal, wie viele Studierende an der Uni eingeschrieben sind. Wir finden, das Stupa muss mit der Uni mitwachsen (-schrumpfen) können. Deshalb schlagen wir vor, je 700 Studierende einen Sitz im Stupa zu haben. So war es bei der Verabschiedung der letzten Satzung im März 2003. Außerdem soll die Anzahl grundsätzlich ungerade sein, damit es nicht so leicht zu Patt-Situationen kommen kann. Mit diesem Vorschlag würde das StuPa im nächsten Jahr auf 27 Sitze vergrößert.

Recht auf Akteneinsicht in die Satzung aufnehmen

Weiter wollen wir mehr Transparenz in der Satzung verankern. Entweder kann das durch einen Transparenzartikel geschehen, durch den alle Dokumente (mit Ausnahme von personenbezogenen Daten) von AStA und Stupa einsehbar würden. Falls das nicht angenommen werden sollte fordern wir eine Veröffentlichungspflicht für Dokumente des Stupa im Internet und ein generelles Recht auf Akteneinsicht für Parlamentarier in der Satzung.

Weniger Ausnahmen bei Urabstimmungen!

Neben den Wahlverfahren ist Demokratie durch Urabstimmungen immer noch der direkteste Weg der Mitbestimmung in der Hochschulpolitik. Wir wollen Ausnahmen streichen. Abstimmungen über Satzungs- und Haushaltsfragen müssen zulässig sein. Für sie sollen dieselben Bedingungen gelten wie bei Abstimmungen im Stupa.

Rede- und Antragsrechte für Fachschaften

Und last but not least fordern wir ein Antrags- und Rederecht für die Fachschaften im Stupa. Das ist wohl schon im Gespräch. Ein Vorschlag liegt aber noch nicht vor. Der ist hiermit gemacht!

Gestern fand die Sitzung des Stupa im schönen Witzenhausen statt. Nach einigen schlechten Erfahrungen kamen diesmal ausreichend Parlamentarier zur Sitzung, so dass die Versammlung beschlussfähig war. Nicht angetreten waren die Fraktionen des RCDS und der SDS.Linke. Auch aus der Koalition aus Jusos und Grünen fehlten einige.

Satzungsentwurf diskutiert

Beinahe zwei Stunden vergingen für Berichte und Fragen, bevor es zur Diskussion des Satzungsentwurfs als Hauptthema des Abends kam. Dazu haben wir verschiedene Vorschläge vorgetragen, um mehr Transparenz und direkte Mitbestimmung in der Satzung zu verankern. Dazu gibt’s einen zusätzlichen Blog demnächst hier!

Aus den anderen Hochschulgruppen gab es eher wenige Anmerkungen. Die interessanteste dabei war wohl die Frage nach einer Vergrößerung oder Verkleinerung des Stupa. Außerdem gab es die Anregungen, Sitzungen bis Mitternacht zu begrenzen oder Sitzungen in Witzenhausen in der Satzung festzuschreiben.

Beschlüsse zu Henschel-Sommer und Denkmal-Ausschreibung

Wichtige Beschlüsse wurden dann aber auch gefasst. Es gibt eine Resolution gegen das Ausblenden der Vergangenheit der Henschel-Werke bei Rüstung und Zwangsarbeit im sogenannten Henschel-Sommer.

Außerdem hat das StuPa den Asta beauftragt, ein Denk- oder Mahnmal für den Bib-Vorplatz zur Geschichte der Henschelwerke als Wettbewerb auszuschreiben. Hierzu gab es Diskussionen, ob der Bib-Vorplatz der richtige Ort dafür ist. Eine Mehrheit war letztendlich dagegen, den Ort in der Ausschreibung offen zu lassen.

Einladung der Industrie- und Handelskammer interessiert Koalition nicht

Mit den Stimmen von Jusos und Grünen wurde unser Antrag vertagt, ein Gesprächsangebot an die IHK, als Vertreter der Wirtschaft, zu einem gesellschaftlichen Dialog über die Missstände im Bildungssystem zu machen.
Das ist umso tragischer, als die Vertagung tatsächlich eine Ablehnung ist. Der Kontakt war im Rahmen der Zukunftsperspektiven-Demo entstanden und müsste jetzt fortgeführt werden.

Wahlen und Ausschüsse – nach wie vor ein Problem

Der Rechnungsprüfungsausschuss konnte wieder nicht vollständig besetzt werden. Es gab weder aus Koalition noch aus Opposition Parlamentarier, die dazu bereit waren. Angesichts von 3 Jahren Rückstand in der Rechnungsprüfung ein Skandal!

Die Wahl der studentischen Vertreter im Studentenwerk scheiterte ebenfalls. Es konnte nur ein Vertreter gewählt werden, für den zweiten Kandidaten fehlte die Notwendige absolute Mehrheit der Stimmen. Mit vollständiger Besetzung wäre das nicht passiert liebe Koalition!

Das Twitterverbot wurde leider abermals vertagt, das ist schade, weil die Rechtslage eindeutig ist und wir diese unhaltbare Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit unbedingt abschaffen müssen.

Gerade zurück von der “Zukunftsperspektiven erkämpfen” Demo. Bedingungen waren super, geiles Wetter, gute Stimmung, super Musik von Knackeboul! Hat Spaß gemacht.

Etwa 2.000 Schüler, Studenten und Auszubildende demonstrierten gemeinsam für bessere Zukunftsperspektiven. Die Schüler hatten sehr gut mobilisiert und kamen mit einem großen Demozug vom Rathaus am Holländischen Platz an. Das ist umso beachtlicher, da an einigen Schulen unter Androhung von schlechten Noten der Protest unterbunden wurde. Nach Angaben der Organisatoren verhinderte auch die Leitung der Telekom, dass deren Azubis am Demozug teilnehmen dürfen. Wir kritisieren dieses Verhalten scharf.

Mit den Studenten gemeinsam ging es zum Philipp-Scheidemann Platz. Dort wurden einige Reden gehalten und Knackeboul rockte die Demo mit seinem Freestyle. Dort verteilten wir auch unsere “Papierflieger gegen Papiertiger” mit dem Protestflyer gegen den Bau des Flughafen Kassel-Calden, während an der Bildung gekürzt werden soll.

Eigentlich wollten wir diese Aktion mit Euch am Rathaus durchführen. Leider war aber die Demoroute unglücklich gewählt und führte uns zunächst aus der Stadt heraus. Schöner wäre es gewesen den Protest in die Innenstadt zu tragen!

Dennoch wurde es auf dem Weg zurück zur Uni immer besser. Die Sprechchöre wurden immer lauter: “Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut” ; “Ohne Bildung werde ich Terrorist”  und schlimmmer noch skandierten einige “Ohne Bildung wähl’ ich CDU”

Das Bündnis aus Schülern, Studenten und Azubis wird weiterbestehen und weitere Aktionen planen. Wir freuen uns darauf!

P.S.: Unser Transpi verstehen wir als erste Kasseler Offline-Twitternachricht. Wir fordern die CDU in Hessen auf, statt nur auf Kürzungen und Fremdbestimmung im Bildungsbereich zu setzen, sich auf das Humboldt’sche Bildungsideal zu besinnen. Bildung darf nicht ausschließlich als wirtschaftlich verwertbare Berufsbildung gesehen werden, sondern muss Freiraum für die eigene persönliche Entfaltung bieten, was letztlich der gesamten Gesellschaft zu Gute kommt.

Gerne könnt ihr die @cdu_hessen auch bei Twitter anschreiben, und euren Protest ausdrücken!

Soeben hat die Vollversammlung der Kasseler Studentenschaft eine Resolution zur Teilnahme an den Bildungsprotesten “Zukunftsperspektiven erkämpfen” verabschiedet. Am Mittwoch wollen wir mit Schülern und Auszubildenden auf die Straße und gemeinsam für bessere und freie Bildung demonstrieren. Treffpunkt ist um 9:30 vor dem Hörsaal 1!

Hier die Forderungen der Resolution:

• Abschaffung aller NC’s
• Rechtsanspruch auf einen Masterplatz
• Ende von Studiengebühren überall
• Möglichkeit eines Teilzeitstudiums
• Entzerrung der Bachelorstudiengänge und der starren BA/MA-Strukturen
• während der Versammlung hinzugefügt, sinngemäß: Aufhebung der Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes und die Rücknahme des Hochschulpaktes
• während der Versammlung hinzugefügt, sinngemäß: Eltern- und Altersunabhängiges BAföG!

Zur Finanzierung sind ebenfalls Forderungen in der Resolution enthalten. Dazu können wir uns aber noch bessere Alternativen vorstellen.
Die Resolution wurde bei nur einer Enthaltung von der leider nur klein ausgefallenen Vollversammlung verabschiedet. Am Mittwoch wollen wir mehr von Euch auf der Demo sehen!

Auf der gestrigen Sitzung des Studierendenparlaments ist endlich auch ein Referent für Verbraucherschutz und Ökologie gewählt worden. Damit ist der AStA dann komplett und arbeitsfähig. Leider fehlen aber immer noch zwei Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss des Stupa…

Bei den anderen parlamentarischen Gremien wurden Nachwahlen nötig. Beispielsweise hatte ein Mitglied des RCDS, das in Abwesenheit in den Ältestenrat gewählt worden war, nicht fristgerecht die Annahme seiner Wahl erklärt. Diese Position im Ältestenrat besetzt nun Michael, ein Pirat. Auch in den Hauptausschuss wurde mit Paul ein Pirat gewählt. In der vorlesungsfreien Zeit ist der Hauptausschuss “der Ersatz” für das Stupa und somit eines der wichtigeren Gremien.

Ansonsten nahm die Sitzung viel zu viel Zeit in Anspruch. Nach langen Diskussionen zu einem Antrag der GRÜNEN zu einem Rauschmittelverbot während der Stupa-Sitzungen, der letztendlich zurückgezogen wurde, dauerte auch die Besetzung der Sachbearbeiter-Stellen der Autonomen Referate zu lange. Bei vielen wurde zunächst nur eine Verlängerung um zwei Monate beschlossen, die trotzdem ausschweifend diskutiert wurde. Leider waren mehrere Vorlagen zur Beschäftigung der Sachbearbeiter fehlerhaft, da sie die falschen Zeiträume auswiesen. Hier muss der AStA sorgfältiger arbeiten.

Inhaltlich wichtig wurde es am Ende der Sitzung ab ca. 01:30 Uhr. Dann wurde die Übertragung der Fußball-WM und das Budget dazu verabschiedet. Dem Kauf eines Beamers dafür wurde zugestimmt und die Kalkulation angenommen. Bemerkenswert war hier vielleicht, dass von den noch anwesenden Teilnehmern 10 dafür stimmten, 3 dagegen und sich immerhin 6 Parlamentarier enthielten.
Breiter waren die Mehrheiten bei den Entscheidungen für den Shake-Out des Sommersemesters auf dem Campus und dem Wintersemester Shake-In in der documenta-Halle. Hier wurden die notwendigen finanziellen Mittel bewilligt.

Das eigentliche hochschulpolitische Thema des Semesters, nämlich die Verabschiedung einer neuen Satzung, die mit dem Hessischen Hochschulgesetz konform ist, wurde tief in der Nacht auf die nächste Sitzung vertagt, die in Witzenhausen statt finden wird. Dort wird dann auch über das weitere Vorgehen zum Twitterverbot abgestimmt.

Wir stellen als erste Fraktion den aktuellen Satzungsentwurf ein und bitten um Eure Kommentare! Der AStA hat außerdem eine Synopse als Vergleich zur bisherigen Satzung erstellt. Wir werden uns sicher noch in einem folgenden Artikel mit dem Entwurf beschäftigen!

Piraten stehen für den gläsernen Staat, statt dem gläsernen Bürger. Dass diese Forderung teils auf wenig Gegenliebe bei Abgeordneten stößt, mussten die Piraten im Studentenparlament der Uni Kassel schmerzlich erfahren. Es war so: Wie auch schon bei der letzten Sitzung eröffneten wir ein Etherpad und nutzten eifrig unseren Twitter-Account, um der Welt in Echtzeit mitzuteilen, was das StuPa so beschloss. Dies ging so lange gut, bis ein Parlamentarier einen “GO-Antrag” (der rein formal kein GO-Antrag war) stellte, um ebenjenes zumindest zu diskutieren, wenn nicht gar zu verbieten. Die Sitzung des StuPa sei zwar öffentlich, öffentlich heiße aber nur, dass jeder, der Live vorbeikommen will, das tun könne, und nicht, dass per Etherpad mitgeschrieben werde. Dieser Forderung kam das StuPa-Präsidium dann auch mit 2 Für und 1 Gegenstimme unseres Parlamentariers nach und erließ ein entsprechendes Verbot. Sobald die Geschäftsordnung reformiert werde, solle dieses Thema noch einmal aufgegriffen werden, bis dahin dürfe nicht mehr “getwittert” werden. Aus Protest darauf verließ ein Mitglied der Grünen Hochschulgruppe nach längerer Überlegung den Saal. Wir bedanken uns ausdrücklich für die Unterstützung! Man stelle sich vor, der Bundestag träte zusammen und beschlösse, dass Live-Berichterstattung von der Sitzung verboten wird. Kamerateams und Reporter müssten den Raum verlassen, Mikrofone ausgeschaltet werden (es könnte ja jemand eine Leitung in die Außenwelt legen!). Ein Aufschrei würde durch die Presselandschaft gehen. Die Piraten Hochschulgruppe Kassel ist schockiert dass dies im Studentenparlament so einfach und ohne größere Diskussionen passieren kann. Wie wir mit diesem “Verbot” umgehen wollen, werden wir auf unserem nächsten Arbeitstreffen am 12.05 diskutieren. Unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich und selbstverständlich ist auch das Twittern erlaubt!

Gerne hätten wir euch die ganze Stupa Sitzung über mit Infos versorgt, jedoch gab es im Laufe des Abends bei einigen Parlamentariern Unmut über das “gezwitscher”, woraufhin das Stupa Präsidium mit 2 Für und 1 Gegenstimme unseres Parlamentariers ein “Twitterverbot” erließ.  Transparenz sieht unserer Meinung nach jedenfalls anders aus…

Aus diesem Grunde mussten wir, um die Debatte nicht eskalieren zu lassen, gegen Mitternacht die Berichterstattung einstellen. Wir verurteilen diesen Beschluss aufs Schärfste und werden versuchen, diesen unhaltbaren Zustand schnellstmöglich zu beseitigen. Danke auch an den Parlamentarier der Grünen, der nach reiflicher Überlegung den Raum verließ, um gegen diese Entscheidung zu protestieren!

Anzumerken ist noch, dass der Asta auch im dritten Anlauf nicht voll gewählt wurde! Der von Rot/Grün favorisierte Ökoreferent konnte sich in der Wahl nicht durchsetzen, weshalb dieser Punkt auf die nächste Sitzung vertagt wurde. Der neue Asta besteht also vorerst “nur” aus 6 Referaten.

Weiteres im Laufe des Tages…

Du bist neugierig darauf was im StuPa abläuft? Die Sitzungen sind fast immer öffentlich, schau doch einfach mal vorbei!

Besonders spannend wird die Konstituierende Sitzung des Studentenparlaments werden, da viele Wahlen anstehen.

Treffpunkt: Arnold-Bode-Straße 8, Raum 0113/0114

Und das steht auf der Tagesordnung:
01 Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung
02 Genehmigung des Protokolls vom 21.04.2010 (TV)
03 Wahl des StuPa- Präsidiums (3 Mitglieder)
04 Wahl des Ältestenrates (5 Mitglieder)
05 Wahl des Geschäftsordnungsausschusses (5 Mitglieder)
06 Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses (7 Mitglieder)
07 Wahl des Hauptausschusses (7 Mitglieder)
08 Wahl des Finanzausschusses (5 Mitglieder)
09 Wahl des Härtefallausschusses (5 Mitglieder)
10 Abstimmung über die Anzahl der Referate im neuen AStA
11 Wahl zu den einzelnen Referaten
12 Verschiedenes

Während der Sitzung werden wir euch wie gewohnt über Twitter informieren!

Wir laden ein zur Mitgliederversammlung.

Mittwoch, 28. April 2010, 19:00 Uhr, Nora Platiel 4, Raum 1213

Jeder ist willkommen, schaut vorbei!

Protokoll der (nicht-)konstituierenden StuPa Sitzung an der Uni Kassel
Mittwoch, 21. April 2010, 19 Uhr
erarbeitet mit: http://etherpad.com/zavGsletYO

19:21 42 Personen anwesend
vorige Sitzung des alten StuPa mangels Beteiligung ausgefallen

Vorher: Die ersten Listenplätze werden zu einer Geheimbesprechung nach vorne gerufen. Thema: Anscheinende Nicht-Einladung der Linke.SDS-Fraktion wegen Adressänderung, vor 2 Monaten zurück gekommenen Einladungen & ausgebliebenem erneutem Verschicken. Angeblich war Ihnen der Sitzungstermin erst seit gestern bekannt. Daran anschließend die Frage, ob die Sitzung überhaupt eröffnet werden darf.

Annika holt einen Brief
Raphael stellt den Link zum Live-Protokoll vor.
Annika ist wieder da, jetzt nochmal “Spitzenkandidaten” nach vorne
Sektflaschen vom Buffet nebenan werden in den Raum gebracht

alter Geschäftsordnungsausschuss wird aufgerufen.

ca. 20:00 Dennis eröffnet die Sitzung

Olli wird zum Protokollanten bestimmt

Hanna fordert Listen auf, den Saal zu verlassen, um Beschlussunfähigkeit herzustellen.

Hanna schlägt vor, die nächste Sitzung in Witzenhausen stattfinden zu lassen.

GO-Ausschuss ist zu dem Ergebnis gelangt, dass Sitzung durchgeführt werden kann.

Annika erklärt für einen Teil der Juso-Fraktion, dass sie die Durchführung der Sitzung heute nicht gutheißen können.

Dennis tritt als Stupa-Präsident zurück. Olli übernimmt Versammlungsleitung

Wahlausschuss wird ernannt. Ein neuer Präsident soll vorübergehend gewählt werden. Kandidaten Olli und Raphael.

Stimmen werden ausgezählt
Ergebnis
Olli 15 Stimmen
Raphael 17 Stimmen
nein 1
Enthaltung 1
Damit ist Raphael zum StuPa-Präsidenten gewählt.

Nächste StuPa Sitzung wird für in zwei Wochen angekündigt (5.5.2010), festgelegt wird später die nächste Sitzung für Donnerstag, den 29.04, 19:30 Uhr in der Arnold-Bode-Straße 8, Raum 0113/0114

Ladungsfrist beträgt eine Woche

Antrag der RAL wird aufgerufen
Resolution gegen Kürzungen der Hochschulmittel in Hessen

Wortmeldungen
Rechtschreibfehler korrigieren
Studierenden-Parlament als Formulierung durchhalten
zumindest / mindestens einfügen

Resolution wird mit großer Mehrheit bei zwei Enthaltungen des RCDS angenommen.

ca. 21:00 Sitzung wird geschlossen.

Nach wie vor ist ja nicht so recht klar, was nun aus dem Wahlergebnis werden soll.  Die Diskussion geht zwischen rot-grün und rot mit unabhängigen Listen hin und her. Wir haben uns zu der Frage AStA oder nicht AStA ja bisher auch nur abwägend geäußert.

Wir wollen mit diesem Blog einen Vorschlag in die Diskussion und bei der konstituierenden Sitzung auch ins Stupa einbringen. Auf einem unserer letzten Treffen haben wir unseren Wunsch-ASTA ausgedacht. Es geht ja bei der ASTA Arbeit nicht darum, dass irgendwelche Parteiinteressen gewahrt bleiben, sondern um gute Leute, die gewillt und fähig sind, die Aufgaben im AStA zu erledigen und darüber hinaus noch Anregungen für die politische Arbeit des AStA zu geben.  Wie wäre es also mit folgender Besetzung:

• Vorsitz: Johannes
• Öffentlichkeit: Jan
• Hochschulpolitik und Vernetzung: Oliver
• Finanzen: Benjamin
• Soziales, Ökologie & Verbraucherschutz: Hanna, David, Juliane
• Kultur: Markus, Stefan
• Transparenz und neue Medien: Raphael und Paul

Was meint ihr?

Am Donnerstag abend ging es in der Mönchebergstraße um praktische Tools, die die Online-Zusammenarbeit leichter machen sollen. Die Piraten Hochschulgruppe stellte das Etherpad, Google Wave und ein MediaWiki vor. Ein Ergebnis des Abends ist zum Beispiel eine Erweiterung des Artikels zur Uni Kassel im Regiowiki der HNA.
Dazu gab es belegte Brötchen, die obligatorische Club Mate oder ein Feierabend Bier, gemütliche Gespräche und gute CC-Musik.

Hier ein paar Eindrücke:

Das Web 2.0 bietet so viele Möglichkeiten wie nie zuvor, doch wie kann man diese effektiv für sein Studium oder Arbeit nutzen? Diese und weitere Fragen wollen wir in einem ersten Piraten-Barcamp als Semesterempfang eingehen und laden euch dazu herzlich ein. Wir werden euch in kurzen 10-15 min Präsentationen einfache und hilfreiche Web-Anwendungen vorstellen.

Für Speis und Trank ist gesorgt und wer später noch feiern will, hat dazu auf dem anschließend statt findenden Semester Shake In Gelegenheit

Wann? Donnerstag, 15.04.10, 19 Uhr

Wo? Mönchebergstraße 7, Raum 0608

Der Protest geht weiter. Nach den Hörsaalbesetzungen im letzten Jahr hat sich nix wirklich geändert. Statt dessen sieht das Land Hessen und unsere Kultusministerin Kühne-Hörmann noch weiteres Sparpotenzial in Millionenhöhe bei den Hochschulen (siehe z.B. den Artikel der Frankfurter Rundschau).

Deshalb werden wir uns auch im Sommersemester wieder für freie und unabhängige Bildung einsetzen.  Dieses Mal wird das Protestbündnis größer. Der Bildungsstreik der Studenten tut sich mit den Auszubildenden und Schülern zusammen. Aus dem Titel “Bildungsstreik” wird “Zukunftsperspektiven erkämpfen”, denn es soll dieses Mal um die (Aus-)Bildungschancen und Lebensperspektiven aller Jugendlichen gehen. Deshalb wird das ganze auch wieder als bundesweites Aktionsbündnis geplant.

Der Aktionstag ist am 9. Juni 2010. Dazu wird es am 24. April von 14 – 18 Uhr eine Konferenz (voraussichtlich im Haus der Jugend) zur Vorbereitung geben. Dazu sind alle eingeladen, die sich aktiv einbringen wollen.