Piratenhochschulgruppe

Hochschule in NRW

Im Wahlkampf wurde von Rot-Grün ein schnelles Abschaffen der Studiengebühren, ja ein sofortiger Stopp dieser unsozialen Bildungshürde gefordert. Nun stehen diese beiden Parteien in der Regierungsverantwortung und haben ihre vollmundigen Versprechen offenbar vergessen. Wie gestern im Gesetzesentwurf der Landesregierung zu lesen war, soll erst zum Wintersemester 2011/12 nun das Ende der sozialen Selektion an den Universitäten in Nordrhein-Westfalen eingeläutet werden. Zusammen mit vielen anderen Gruppen in Münster und NRW, etwa dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren oder dem AStA der Uni Münster, treten die Piraten in Münster und an der Uni für einen früheren Termin ein.

Auch wenn wir die geplante finanzielle Kompensation und die gleiche Finanzierung aller Universitäten ausdrücklich begrüßen, müssen bereits zum kommenden Sommersemester die Hochschulen wieder allen Menschen offen stehen, ungeachtet ihrer sozialen Herkunft und ihrer finanziellen Möglichkeiten.

Am 11. September 2010 findet zum wiederholten Male die Demo „Freiheit statt Angst“ statt. Ziel ist es gegen Überwachung und Schaffung einer künstlichen Athmosphäre von Angst und Misstrauen in der Bevölkerung anzutreten. Die PiratenHSG hat deshalb zusammen mit dem AStA-Referat für IT und Datenschutz einen Bus nach Berlin organisiert. Die Mitfahrt kostet allgemein 29 € und für die ersten 15 Studierenden gibt es im AStA-Büro vergünstigte Karten (19€).

Start: Hindenburgplatz, 48143 Münster, Deutschland Ziel: Potsdamer Platz, 10117 Berlin, Deutschland Hinfahrt: Samstag, 11.09.2010, 04.00 Uhr s.t. Rückfahrt: Samstag, 11.09.2010, 20.00 Uhr s.t. Entfernung: 470 km (einfache Strecke) Reisedauer: ca. 6 h, 42 min (einfache Fahrt ohne Pausenzeiten)

• Karten für den Bus
• Weitere Infos zur Demo

Piraten im AStA

Nachdem der AStA die Homepage wieder von WordPress auf Joomla! umgestellt hatte, wurde es lange still um die Kommentarfunktion auf der AStA-Page.

Nach einem Antrag unseres ehemaligen IT & Datenschutzreferenten im AStA-Plenum wurde die Kommentarfunktion nun wieder eingerichtet und ist für jeden Besucher der Seite zugänglich. Die PiratenHSG erachtet das als großen Schritt zur Transparenz hin, die leider zu Beginn des Jahres mit der Umstellung der Homepage einen Rückschritt erleiden musste. Was die weitere transparente Öffnung im AStA angeht, sind wir sehr gespannt was noch passieren wird.

Wenn ihr Ideen für den AStA habt, wie er sich zu den Studenten hin weiter öffnen könnte, dann hinterlasst doch ein Kommentar auf unserer Seite, da wir Kommentare schon lange begrüßen.

Piraten im Schloss

Heute stellten die Piraten der Hochschulgruppe Münster im Studierendenparlament den Antrag, in die Matrikel aufgenommen zu werden:

Liebe Parlamentarierinnen, liebe Parlamentarier, wir bitten hiermit das Studierendenparlament um eine Empfehlung für die Aufnahme in die Matrikel. Als Studierende in Münster sehen wir uns als Teil der Studierendenschaft der WWU und als Hochschulgruppe wollen wir dies nun auch durch die Aufnahme in die Matrikel deutlich machen. Damit möchten wir uns an die Seite vieler anderer Gruppierungen an dieser Universität stellen, um das kulturelle Leben auf Münsters Campus lebhafter, vielfältiger und aktiver zu gestalten und um eine weitere Facette bereichern. Gleichzeitig sehen wir darin eine weitere Verpflichtung die verfasste Studierendenschaft nach Kräften zu unterstützen und ihr Bestehen und Gedeihen zu fördern. Münster, 12. Juli 2010 Piraten Hochschulgruppe Münster

Dieser Antrag wurde in der heutigen 16. Sitzung des SP einstimmig angenommen. Zudem haben wir den Antrag im Schloss eingereicht und sind somit guter Dinge, dass wir bald eine Bestätigung erhalten.

Wie bereits am Dienstag offiziell verkündet wurde, haben die Bündnislisten „Kritische Studierende“ und „Demokratische Linke Liste“ die Wahlen für den Senat der Uni Münster mit deutlichem Abstand vor den konservativen Listen gewonnen.

Für die Hochschulpiraten verstärkte Friederike Grubba im Wahlbezirk: Phil. Fak., UB, ZfL, Musikhs. die Demokratische Linke Liste und erreichte stolze 65 Stimmen. Der massive Stimmenvorsprung der DLL (833 Stimmen) vor der konservativen Konkurrenz „Allianz für Deutschland“ (447 Stimmen) reiht sich in passend in den Abschwung dieser politischen Richtung ein und lässt für die Stupa-Wahlen im Herbst Gutes hoffen.

Dort war es zu Täuschungsversuchen gekommen, als anscheinend ehemalige Mitglieder des RCDS Listen unter irreführenden Namen für die anstehenden Wahlen zum Studierendenparlament anmeldeten. Den PIRATEN der Uni Duisburg/Essen wurde ihrerseits die Anmeldung als „PIRATEN“ verwehrt, weil laut Wahlausschuss dort bereits eine Liste ähnlichen Namens aktiv wäre. Der Wahlausschuss wies den berechtigten Einspruch der echten Piraten mit Hinweis auf fehlende Bestimmungen ab. Die mutmaßliche Wählertäuschung schien kein ausreichender Grund zu sein. Auch das Studierendenparlament sah sich nicht gezwungen einzuschreiten, doch der öffentliche Druck machte es möglich, die Verantwortlichen wenigstens dazu zu bewegen, sich in „Freibeuter“ unzubenennen.

In Paderborn, noch eine der Unis ohne Piraten-Hochschulgruppe, wurde ähnliches bekannt. Dort trug sich ebenfalls eine Liste mit piratischem Namen ein. Die Anmelder der Liste sind im Umfeld der Piratenpartei bisher nicht in Erscheinung getreten. Bei den aktiven Piraten in Paderborn sind die drei weder als Mitglieder noch als Interessierte bekannt. Vielmehr deuten die Profile der Anmelder auf den Portalen MeinVZ und Xing darauf hin, dass es sich bei ihnen um Mitglieder oder Sympathisanten vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) und der Jungen Union (JU) handelt. Die Anmeldung dieser Liste geht nicht auf die Initiative von Mitgliedern der Piratenpartei oder dem Umfeld der Piratenpartei zurück.

Der Versuch, die an vielen Unis fehlenden Bestimmungen zur Namensgebung auszunutzen und sich unter irreführendem Namen anzumelden, ist zutiefst undemokratisch.

Ob sich darin erste Auflösungserscheinungen CDU-naher Gruppen in NRW nach dem Wahldebakel zeigen oder die Einsicht, dass es schwer ist, als CDU-nahe Organisation Stimmen bei einer Wahl zu bekommen, sei dahin gestellt. Ein Umdenken in der, von den Wählern als bedenklich erkannten Linie der eigenen Bildungspolitik, dürfte mehr helfen, als das Segeln unter falscher Flagge. Die Änderung des Listennamens in „Freibeuter an der Hochschule“ ändert daran nichts. Auch hier wird, vermutlich bewusst, eine Nähe zur  Piratenpartei hergestellt, die nicht vorhanden ist.

Darüber hinaus ist es wohl notwendig, dass alle Unis ihre Wahlordnungen dahingehend noch einmal einer Prüfung unterziehen. Auch hier in Münster muss nachgebessert werden.

So seien alle Studierenden an den betroffenen Unis vor diesen Betrugsversuchen gewarnt! Wer echte Piraten wählen möchte, mache sein Kreuz in Duisburg/Essen und in Paderborn erst nach eingehender Prüfung.

Weitere Infos

• http://tinypaste.com/e7ac1 (Statement HSG DuE)

Wie am 3. Juni per E-Mail an die AStA-Vorsitzende mitgeteilt wurde, ist die Arbeitsgruppe zur Einführung der StudiCard mit sofortiger Wirkung am 28.05. aufgelöst worden!

Eine Erklärung dazu blieb das Rektorat schuldig. Nun soll eine Projektgruppe die Einführung begleiten und eine Lenkungsgruppe soll den Prozess zügig voran treiben. Die Einführung ist zum nächsten Wintersemester geplant.

Über dieses Vorgehen wurde sich am 28.05.2010 mit folgenden Teilnehmern geeinigt:

• Prorektorin Dr. Ravenstein
• Kanzler Dr. Schwartze
• Herr Mahlmann (Dekanat 2.3)
• Frau Diekmann (ULB)
• Herr Zirkel (Dekanat 1.3)
• Frau Graßl (Rektoratsmitarbeiterin)

Die Studierenden wurden bei dieser Entscheidung vollkommen ausgespart.

Auch hat diese Gruppe ohne Zutun der Studierendenvertretung folgende Inhalte zur StudiCard beschlossen:

• Plastikkarte
• Gültigkeit: 4 Jahre
• Titel „Studierendenausweis“
• Name, Vorname, Titel
• Matrikelnummer
• 11-stelliger ULB-Schlüssel (Klartext und Barcode)
• Foto, nach Möglichkeit in Farbe
• WWU Logo; ggf. ULB-Logo (Rückseite)
• Gültigkeitsende (Monat/Jahr)

„Die Studierenden werden hier offensichtlich ausgelassen“, so AStA IT & Datenschutzreferent Philipp Wilhelm. „Ich empfinde es schon als Dreistigkeit der Studierendenschaft gegenüber die Arbeitsgruppe ohne Vorwarnung aufzulösen und zwei weitere Gruppen zu gründen, bei der keinerlei studentische Beteiligung geplant ist.“ – Zumindest war bis gestern nicht zu erfahren, dass bereits ein studentischer Vertreter in die schon existierende Gruppe eingeladen wurde.

Eine weitere wichtige Frage, die natürlich gerade die PIRATEN betrifft, ist, warum diese Karte mit einem Foto ausgestattet werden soll?

Eine sinnvolle Erklärung scheint es nicht zu geben.

„Der Studierendenausweis erhält so nicht mehr staatliche Legitimierung als vorher“, so Philipp weiter. „Hier wird der Datenschutz anscheinend nicht beachtet. Wäre das Semesterticket auf dem Ausweis würde es verständlicher, aber nicht unproblematischer sein,  wenn ein Foto integriert wäre. Der tatsächliche Nutzen des Fotos erschließt sich mir aber nicht.“

Natürlich ist es auch kritisch, wie nun mit der Karte weiter vorgegangen wird. Ein RFID-Chip war bei ein paar nicht-studentischen Mitgliedern der ehemaligen Arbeitsgruppe anscheinend gerne gesehen.

Zur weiteren Information:

• Einführung der StudiCard ohne Studis (asta.ms)

Piraten im AStA

Gestern Abend wurde ein weiteres Mitglied der Hochschulgruppe Mitglied im AStA der WWU. Mit 19 Stimmen von 22 anwesenden Mitgliedern bestätigten die MdS Peter Horstmann als weiteren Referenten im Öffentlichkeitsreferat.

So verstärkt nun ein weiterer Pirat den AStA. Philipp Wilhelm ist bereits seit Anfang des Jahres Referent für IT und Datenschutz.

Demo für Bildungsstreik Nov. 2009

Der AStA der Universität Münster ruft alle Studierenden zur Vollversammlung am 9. Juni auf dem Prinzipalmarkt. Dem Aufruf schließen wir uns gerne und mit Nachdruck an.

Zu unserer Befremdung mussten wir allerdings feststellen, dass die ebenfalls für diesen Tag geplante Demo im Rahmen des Bildungsstreiks-Aktionswoche zur selben Uhrzeit (10:00) eben dort loszieht.

So wird man sich entscheiden müssen, ob man lieber auf der Vollversammlung bleibt oder mit durch die Stadt zieht. Die Planung läßt Zweifel aufkommen, ob dem Bildungsstreik an breiter Teilnahme der Studierendenschaft gelegen ist oder ob man sich hier gegenseitig boykottiert. Das sollte in Zukunft besser abgesprochen werden. Im letzten Jahr (17. November 2009) schloss sich die Demo sinnvollerweise an die VV an und konnte so breite Unterstützung erfahren.

Als Programm für die Vollversammlung ist derzeit geplant:

• Anwesenheitspflichten
• Landtagswahl NRW
• Atteste bei Prüfungen
• Studentische Mitbestimmung

Mit zwei Sitzen sind wir im neuen Studierendenparlament der Ruhr-Universität vertreten. Max und André, die beiden Kandidaten mit der größten hochschulpolitischen Erfahrung, bilden ab der kommenden Woche die Fraktion der RUB-Piraten im StuPa. Dort werden wir nun - voraussichtlich in der Rolle der Opposition - versuchen, unser Programm in die Tat umzusetzen.

Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments findet nächste Woche statt: Am Mittwoch, den 10.02. um 17 Uhr in HZO 100.
Wer sich dafür interessiert, wie so ein Studierendenparlament arbeitet, komme gern vorbei.

Aber wie geht es weiter?

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Trotz der Schikanen, die den einzelnen Listen bei den Vorbereitungen zur Wahlzulassung vom Wahlausschuss in den Weg gelegt worden waren, sind wir dieses Jahr als eine von zehn Listen bei den Wahlen zum Studierendenparlament der RUB dabei!

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