Piratenhochschulgruppe

Der Berichterstatter hat den Bericht über die 4. Sitzung veröffentlicht:

http://www.uni-giessen.de/cms/org/ssv/stupa/bericht

Bericht der 4. Sitzung des Studierendenparlamentes (1)

Drei Wochen dauerten die Koalitionsgespräche mit AI, Campus Grün, Juso HSG und der LHG. Aufgrund der vielen gemeinsamen Ziele und des konstruktiven Klimas bei den Gesprächen mit AI und Campus Grün entschieden sich die Piraten für eine Zusammenarbeit mit selbigen.

Während der Koalitionsgespräche setzten sich die Piraten durchweg für einen offenen und fraktionsübergreifenden AStA ein, in welchem die Referate über Kompetenz statt Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe vergeben werden sollten. Die Piraten engagierten sich stets für einen jungen und neuen AStA, der die Konflikte der Vergangenheit begraben sollte. Aufgrund der taktierten und teilweise unsachlichen Art der Verhandlungsführung seitens der Jusos wurden diese Anstrengungen zu unserem großen Bedauern stark behindert. Es ist sehr schade, dass außer Norbert Lang, der ein halbes Referat für Fachschaften besetzt, nicht mehr junge, dynamische und kompetente Leute seitens der Juso HSG, über welche diese zweifellos verfügt, für eine Zusammenarbeit im AStA gewonnen werden konnten.

Dennoch ist das Ergebnis der konstituierenden Studierendenparlamantssitzung ein Grund zur Freude. Es ist der neuen Koalition (AI, Campus Grün, Piraten) gelungen, im dritten Wahlgang eine absolute Mehrheit für die beiden Vorsitzenden Désirée Krämer und Marc Großjean zu erreichen. Wir sind sehr stolz, dass der daraufhin gewählte AStA mit vielen Unabhängigen und kompetenten Referenten besetzt werden konnte und damit zu den unabhängigsten Allgemeinen Studierendenausschüssen in ganz Deutschland zählt.

Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit all den engagierten Beteiligten, die den neuen AStA unterstützen. Wir glauben, dass dieser viel Potential birgt und sich viele gute Ideen verwirklichen lassen werden.

Der neue AstA setzt sich insgesamt aus 16 Referaten und Projekten zusammen. Eine vollständige Auflistung der Referate gibt es HIER

Patrick Schuster und Johannes Kießig

Am Montag, dem 12. Juli 2010, hat die vierte Sitzung des Studierendenparlaments stattgefunden. Sie ist die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause und wurde im Nachhinein von einigen gar als »historisch« bezeichnet. Es wurde nämlich eine neue Satzung verabschiedet, die insbesondere eine neue Fachschaft für Lehramtsstudierende vorsieht und die Stimmberechtigung der autonomen Referate regelt.
Doch der Reihe nach: Die Sitzung war wieder für 20 Uhr angesetzt, konnte jedoch leider erst fast vierzig Minuten später beginnen, und zwar um 20:37 Uhr. Grund hierfür waren (zu) spät eingereichte Anträge.
Nachdem die Anwesenheit festgestellt wurde, gab es eine Debatte um das letzte Protokoll: Unsere Uni. und andere Hochschulgruppen haben einige Richtigstellungen eingereicht, insbesondere, was die Wiedergabe von im Parlament Gesagtem angeht. Grundsätzlich kam hierbei die Frage auf, ob das Protokoll Einzeläußerungen überhaupt erhalten sollte und – wenn ja – wie Meinungen Einzelner gekennzeichnet werden sollten.

Das Präsidium hat mitgeteilt, dass es in Form eines Sitzungskalenders die nächsten Sitzungstermine festgelegt hat. So werden aller Voraussicht nach im Wintersemester StuPa-Sitzungen mittwochs am 3. November 2010, am 8. Dezember 2010, am 12. Januar 2011 und – falls nötig – am 16. Februar 2011 stattfinden.

Nach den Fragen an die AStA-Referentinnen und -Referenten, bei der insbesondere die positive Bilanz des Sturm&Klang-Festivals unterstrichen werden konnte, befasste sich das Parlament mit dem Nachtragshaushalt. Positiv wird interfraktionell festgestellt, dass die einzelnen Positionen übersichtlicher gegliedert sind und der Haushalt somit nachvollziehbarer wird. In der dritten Lesung wurde der Haushalt mit 16 Ja- und 9 Neinstimmen und einer Enthaltung verabschiedet.

Bei der zweiten Lesung der Satzung der Studierendenschaft der Justus-Liebig-Universität werden alle Paragraphen verlesen und Unstimmigkeiten sofort besprochen und wenige Änderungswünsche ein geflochten. Der Entwurf der Satzung wurde im Vorfeld der Sitzung an einem Runden Tisch mit Vertretern der Koalitionslisten, der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und des Ring Chrislich-Demokratischer Studierender (RCDS), sowie vom autonomen Schwulenreferates, dem Queer-Feministische Frauenreferats, der Lehramts-Initiative und dem Referat der Fachschaftskonferenz ausgearbeitet.

Die Satzung konnte mit 20 Ja-Stimmen in die dritte Lesung überwiesen werden.

In der dritten Lesung, in der nach einem GO-Antrag nicht mehr alle Paragrafen vorgelesen wurden, konnte die Satzung dann zügig mit 20 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen (die alle aus den Reihen der Jusos kamen) und 0 Gegenstimmen definitiv verabschiedet werden.

Anschließend folgte die 2. und 3. Lesung der neuen Finanzordnung: Neu hier sind hier dass die Bilanz, die alljährlich durch den AStA erstellt wird, nach den Richtlinien und Empfehlungen des Instituts für Wirtschaftsprüfer Deutschlands aufgestellt werden soll. Neu sind auch die Regelungen des Rechnungsprüfungsausschusses, sowie die Handhabung der Gelder durch die Fachschaften. Auch können jetzt einzele Posten im Haushaltsplan mit einem Sperrvermerk versehen werden, dessen Freigabe der Zustimmung bestimmter Referate oder Gremien bedarf. Ebenso sollen die Rücklagen der Studierendenschaft jetzt mind. 100.000€ betragen (vorher: 55.000), und die Entnahme pro Haushaltsjahr max. 50.000€ (vorher: 25.000€). Außerdem wurden weitere kleinere Einzelheiten (z.B. bezüglich der Handhabung der Wechselgeldkassen) geändert.

Die Finanzordnung wurde in der 3. Lesung mit 21 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen und 0 Gegenstimmen verabschiedet.

Es folgte die Lesung der Veranstaltungsordnung. Neben der “Genderisierung” wurde neu geregelt, dass auch schon im Konzept der jeweiligen Veranstaltungen Helferlöhne und ggf. Freigetränke zu berücksichtigen sind. Ebenso fordert die Ordnung am Ende der Veranstaltung eine detaillierte Gewinn- und Verlustrechnung.

Die Veranstaltungsordnung wurde in der 3. Lesung mit 24 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Gegenstimmen einstimmig verabschiedet.

Die Reisekostenordnung, die Dienstreisen und Dienstgänge von studentischen Amtsträgern regelt, wurde ebenfalls geändert. Neu hier sind die jeweiligen Geldsätze (0,22 € / km [bisher: 0,11€]) wenn Fahrten mit dem eigenen PKW zurückgelegt werden, 0,06€ (bisher: 0,02€) für einen weiteren Mitfahrer. Sollten Übernachtungen unvermeidlich sein, werden dafür 60,–€ (bisher 52,–€) gezahlt. Neu geregelt wurde auch die BahnCard-Regelung.

Die Reisekostenordnung wurde einstimmig angenommen.

Es folgten die Anträge:

1500€ sollen fǘr die neue AStA-Homepage bereitgestellt werden. (mit 4 Enthaltungen angenommen). Ebenso wurde von allen Listen einstimmig eine BaFöG-Resolution verabschiedet, die den Bundesrat auffordert, sich nicht gegen eine Erhöhung des BaFöG-Satzes zu stellen.

Der Antrag bezüglich der Position zur Landesgartenschau 2014 wurde vertagt, um den Antrag “Miethaien das Handwerk legen” der Juso Hochschulgruppe wurde heftig diskutiert, am Ende wurde er allerdings doch mit 11 Ja, 4 Enthaltungen und 9 Nein-Stimmen abgelehnt. (Enthaltungen zählen bei Anträgen wie Nein-Stimmen).

Die Sitzung endete gegen 01.45 Uhr.

Das erste Listentreffen in der vorlesungsfreien Zeit findet am Donnerstag, den 22. Juli um 19 Uhr im Unique (Licher Straße / Ecke Kugelberg) statt.

Interessierte und Gäste sind herzlich willkommen!

In der Zwischenzeit wurde der Bericht des neutralen Berichterstatters über die 3. Sitzung des Studierendenparlamentes veröffentlicht.

Seine Berichte lassen sich auf der Webseite des StuPa finden.

Bericht der 3. Sitzung des Studierendenparlamentes (34)

Die gestrige Sitzung des Studierendenparlaments wurde auf GO-Antrag von Timo Hempel (Juso-HSG) um etwa 23:30 Uhr abgebrochen. Einen Antrag des Parlamentariers Jonas Henze (Regenbogen) auf Fraktionspause ignorierte der StuPa-Präsident Séverin Pabsch (Juso-HSG) und führte eine daher unrechtmäßige Abstimmung über den Abbruch der Sitzung durch.
Noch zu Beginn der Sitzung hatte der AStA-Vorsitzende Sören Faika (GeiWi) beteuert, man wolle mit der Opposition zusammenarbeiten. Die etwa 10 inhaltlichen Anträge, die z.T. seit Mai auf ihre Bearbeitung warten, werden (wenn überhaupt) voraussichtlich erst nach der parlamentarischen Sommerpause am 21.10 besprochen werden können.

Die Piratenhochschulgruppe Hamburg verurteilt das offensichtliche Desinteresse der AStA-Koalition an inhaltlicher Arbeit. Seit Beginn der Legislatur wurden im StuPa erst zwei (in Ziffern: 2) inhaltliche Beschlüsse gefasst; diese Bilanz ist ebenso enttäuschend wie sie vorhersehbar war.
Die selbsternannte "Koalition der Vernunft" ließ sich von der eigenen Mehrheit ohne Koalitionsvertrag wählen. Bis heute liegt keine inhaltliche Ausrichtung vor – man ließ uns wissen, dass der Koalitionsvertrag – wenn unterschrieben – veröffentlicht würde.
Die "Vernunft" setzt auf Service statt auf Gefasel über Rechtstheoreme: OpenAir Kino, Sofa-WM, Kaffee-Verkauf – das sind die Erfolge, mit denen der "Kultur-AStA" sich brüstet.
Von kritischer Auseinandersetzung in hochschulpolitischen Belangen wie z.B. dem Bildungsstreik wendet sich der AStA bewusst ab: Protest ja, aber bitte leise und unter sich.

Wir fordern die AStA-Koalition auf, sich endlich mit inhaltlichen Themen auseinanderzusetzen. Die Universitäten und Hochschulen sind und waren schon immer Hochburgen kritischen Denkens und politischen Idealen. Es kann nicht sein, dass Organe der Verfassten Studierendenschaft aus mangelndem Interesse entgegen studentischen Interessen handeln.
Wir erwarten, dass sich die Parlamentarier der AStA-Koalition ihrer politischen Verantwortung bewusst werden.
4054 Wähler stimmten wohl nicht dafür, den Bildungsstreik durch ein Protestgrillen abzulösen – wie man hörte tauchten dort auch nur zwei Personen auf... vom AStA.

Update:

Wir wurden mit unserem Einzug in der Saarbrücker Zeitung vom 20 Juli 2010 erwähnt: KLICK

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Nach einer über siebenstündigen Marathonsitzung wurde gestern abend bzw heute morgen der neue AStA der Universität des Saarlandes gewählt. Ausführlich kann man die Sitzungsverlauf bei Twitter nachlesen (PiratenHSG_Saar, AktivIdeal, JusoHSG_Saar).

Die piraten hochschulgruppe konnte dabei ihre Inhalte und Vorschläge sehr gut vertreten und besetzt im neuen AStA die Referate für IT-Angelegenheiten, HoPo und Datenschutz, Studienqualität, studentisches Arrangement, UGR und Verkehr und ein Co-Referat für Publikationen.

Zusammen mit Campus Grün(Grüne) und den Aktiven Idealisten(AI) bilden wir die Koalition, die den 57 AStA bestimmt.

Dieser besitzt die folgende Struktur (Piraten in fett)

Vorsitz

Hochschulpolitik und Öffentlichkeitsarbeit: Désirée Kraemer ( AI )
Hochschulpolitik und Datenschutz: Marc Großjean ( PIRAT )

Volle Referate

Homburg: Nina Sulzbach ( unabhängig )
Recht: Christopher Killer ( Grüne ) / Thomas Köbrich ( unabhängig )
Studienfinanzierung: Daniel Koster ( AI ) / plus X ab Januar
Ausländische Studierende: Mohammad Sandoughdaran ( AI )
Veranstaltungen: Andreas Segl ( unabhängig )
Fachschaften: Jenny Vogt ( AI ) / Norbert Lang ( JUSOS )
IT-Angelegenheiten: Sebastian Meyer / Christian Backes ( PIRATEN )
Finanzen: Jenny Blinn ( unabhängig )
Publikationen: Anna Katharina Harz ( AI ) / Johannes Kießig ( PIRAT )

½ Referate

Familie und Gleichberechtigung: Claudia Laux ( unabhängig )
Politische Bildung und Transparenz: Isabell Popescu ( AI )
Sport: Matthias Himmelreicher ( unabhängig )
Studienqualität: Patrick Schuster ( PIRAT )
Campusgestaltung und Nachhaltigkeit: Lydia Linn ( GRÜNE )
UGR und Verkehr: Sven Clement ( PIRAT )

Projekte

Unifilm (Projekt): Filip Slavchev  ( Grüne )
Studentische Kultur (½ Projekt): Andreas Kiefer ( unabhängig )
Studentisches Engagement (½ Projekt): Marton Köver ( PIRAT )

StuPa-Vorsitz

Vorsitzender: Horst Alexander von Lautz ( AI )
stellv. Vorsitzender: Jan Mertens ( JuSos )
Schriftführer: Konrad Hilsenbeck ( Grüne )
stellv. Schriftführer: Maximillian Schulz ( …team )

Piraten im AStA

Nachdem der AStA die Homepage wieder von WordPress auf Joomla! umgestellt hatte, wurde es lange still um die Kommentarfunktion auf der AStA-Page.

Nach einem Antrag unseres ehemaligen IT & Datenschutzreferenten im AStA-Plenum wurde die Kommentarfunktion nun wieder eingerichtet und ist für jeden Besucher der Seite zugänglich. Die PiratenHSG erachtet das als großen Schritt zur Transparenz hin, die leider zu Beginn des Jahres mit der Umstellung der Homepage einen Rückschritt erleiden musste. Was die weitere transparente Öffnung im AStA angeht, sind wir sehr gespannt was noch passieren wird.

Wenn ihr Ideen für den AStA habt, wie er sich zu den Studenten hin weiter öffnen könnte, dann hinterlasst doch ein Kommentar auf unserer Seite, da wir Kommentare schon lange begrüßen.

Am Mittwoch fand die letzte Sitzung des StuPa für das Sommersemester statt. Danach übernimmt der Hauptausschuss die Aufgaben des Parlaments, bis es im Oktober wieder losgeht.

Ein Pirat im Rechnungsprüfungsausschuss

Es gab wieder einige Personalfragen zu klären. Mit Raphael übernimmt ein Pirat einen der zwei noch offenen Posten im Rechnungsprüfungsausschuss, der letzte Platz ist nach wie vor frei…

Sachbearbeiter für Referate eingestellt

Außerdem wurden Sachbearbeiter für die Autonomen Referate vom StuPa bestätigt. Dabei geht es jeweis um zwei halbe Stellen beim Frauen- und Behindertenreferat sowie in der Sozialberatung. Eine längere Diskussion gab es zur Übergabe des Behindertenreferats, die länger dauert und mehr Aufwand erfordert als geplant. Hier stimmte das Stupa einem Kompromissvorschlag des AStA zu. Danach wird auch nachdem der Arbeitsvertrag ausgelaufen ist, noch für den Juli ein reduziertes Honorar für die noch anfallende Arbeit gezahlt. Die neuen Referenten wurden im Anschluss bestätigt und werden im Juli die Aufgaben übernehmen.

Twitterverbot mit breiter Mehrheit aufgehoben

In der Sitzung wurde auch endlich das Twitterverbot wieder aufgehoben. Viele Parlamentarier konnten sich unserer Argumentation und dem Antrag anschließen, dass ein Twitterverbot in einer öffentlichen StuPa-Sitzung eine unzulässige Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit ist. Auch das Wort vom rechtsfreien Raum wurde strapaziert. Tatsächlich bestanden noch einige Unklarheiten und Vorurteile zu Veröffentlichungen im Netz.

“Freiheit statt Angst” Demo wird ideell unterstützt

Etwas später  beschloss das StuPa dann den Demoaufruf der Freiheit statt Angst am 11. September in Berlin (Potsdamer Platz) zu unterstützen. Leider scheiterten die Anträge die Demo auch finanziell und organisatorisch zu unterstützen an einer Stimme.

Kosten für Asbest-Untersuchung an Kunsthochschule übernommen

Eine wichtige Entscheidung des AStA kurzfristig eine Asbestuntersuchung an der Kunsthochschule durchzuführen wurde vom StuPa einstimmig unterstützt und die dafür erforderlichen Gelder bewilligt.

Jetzt erstmal allen einen erfolgreichen Semesterausklang und viel Erfolg bei den kommenden Klausuren und Prüfungen! Im Wintersemester werden wir euch weiter, dann auch wieder live, aus der Hochschulpolitik berichten.

Heute findet die Sitzung des Studierendenparlaments der Uni Hamburg eine Stunde später um 19 Uhr c.t. statt.
Den Piratenticker gibt es trotzdem wie gewohnt hier

Piraten im Schloss

Heute stellten die Piraten der Hochschulgruppe Münster im Studierendenparlament den Antrag, in die Matrikel aufgenommen zu werden:

Liebe Parlamentarierinnen, liebe Parlamentarier, wir bitten hiermit das Studierendenparlament um eine Empfehlung für die Aufnahme in die Matrikel. Als Studierende in Münster sehen wir uns als Teil der Studierendenschaft der WWU und als Hochschulgruppe wollen wir dies nun auch durch die Aufnahme in die Matrikel deutlich machen. Damit möchten wir uns an die Seite vieler anderer Gruppierungen an dieser Universität stellen, um das kulturelle Leben auf Münsters Campus lebhafter, vielfältiger und aktiver zu gestalten und um eine weitere Facette bereichern. Gleichzeitig sehen wir darin eine weitere Verpflichtung die verfasste Studierendenschaft nach Kräften zu unterstützen und ihr Bestehen und Gedeihen zu fördern. Münster, 12. Juli 2010 Piraten Hochschulgruppe Münster

Dieser Antrag wurde in der heutigen 16. Sitzung des SP einstimmig angenommen. Zudem haben wir den Antrag im Schloss eingereicht und sind somit guter Dinge, dass wir bald eine Bestätigung erhalten.

Wie bereits am Dienstag offiziell verkündet wurde, haben die Bündnislisten „Kritische Studierende“ und „Demokratische Linke Liste“ die Wahlen für den Senat der Uni Münster mit deutlichem Abstand vor den konservativen Listen gewonnen.

Für die Hochschulpiraten verstärkte Friederike Grubba im Wahlbezirk: Phil. Fak., UB, ZfL, Musikhs. die Demokratische Linke Liste und erreichte stolze 65 Stimmen. Der massive Stimmenvorsprung der DLL (833 Stimmen) vor der konservativen Konkurrenz „Allianz für Deutschland“ (447 Stimmen) reiht sich in passend in den Abschwung dieser politischen Richtung ein und lässt für die Stupa-Wahlen im Herbst Gutes hoffen.

Freier Himmel, Freier Eintritt, Freie Lizenzen – CreativeCommons Filmnacht Montag, 12. Juli 19 Uhr in Raum 1219, Nora Platiel 4
Programm: ab 19 Uhr Meet and Greet der Piratenhochschulgruppe in Nora-Platiel 4, Raum 1219

• Mitmischen in der Hochschulpolitik

• Piraten-Projekte

• Ein Wiki für alle Studenten der Uni

• Datenschutz im e-Learning

• Vorlesungen im Video-Portal verfügbar machen

• deine Idee!

• Aktuelle Themen aus AStA und  Stupa

Ab etwa 21 Uhr freie Filmnacht auf der Ahna-Wiese vor der Mensa Wiese am K10 (neuer Ort!)
Kurzfilme:

• Elephantsdream http://www.elephantsdream.org/

• Store Wars: http://www.youtube.com/watch?v=hVrIyEu6h_E

• Cedric und der i-Tod http://www.cedric-der-film.de

Pilotfolge der Serie Pionieer One http://vodo.net/pioneerone Filmkunst Oceania http://www.hdehal.com/filmandvideo.php

Kurz vor der (auch parlamentarischen) Sommerpause findet die vierte Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) statt.
Auch dieses Mal sind natürlich alle Interessierten herzlich eingeladen. Und auch dieses Mal wird es für die Daheimbleiber wieder einen Live-Stream und – neu wegen Erfolgs – ein Live-Pad geben.

Wann? Montag, 12. Juli 2010, 20 Uhr
Wo? Raum 6 des Jürgen-Dietz-Hauses, Neue Mensa, Otto-Behaghel-Str. 25 D

Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung
3. Ergänzung und Genehmigung der Tagesordnung
4. Mitteilungen des Präsidiums
5. Mitteilungen studentischer Amtsträger und Amtsträgerinnen
6. Fragen an studentische Amtsträger und Amtsträgerinnen
7. 2. und 3. Lesung des Nachtragshaushaltes
8. 2. und 3. Lesung der Satzung
9. 2. und 3. Lesung der Finanzordnung
10. 2. und 3. Lesung der Veranstaltungsordnung
11. Anträge
12. Verschiedenes

Wir sehen – oder lesen – uns!

Dort war es zu Täuschungsversuchen gekommen, als anscheinend ehemalige Mitglieder des RCDS Listen unter irreführenden Namen für die anstehenden Wahlen zum Studierendenparlament anmeldeten. Den PIRATEN der Uni Duisburg/Essen wurde ihrerseits die Anmeldung als „PIRATEN“ verwehrt, weil laut Wahlausschuss dort bereits eine Liste ähnlichen Namens aktiv wäre. Der Wahlausschuss wies den berechtigten Einspruch der echten Piraten mit Hinweis auf fehlende Bestimmungen ab. Die mutmaßliche Wählertäuschung schien kein ausreichender Grund zu sein. Auch das Studierendenparlament sah sich nicht gezwungen einzuschreiten, doch der öffentliche Druck machte es möglich, die Verantwortlichen wenigstens dazu zu bewegen, sich in „Freibeuter“ unzubenennen.

In Paderborn, noch eine der Unis ohne Piraten-Hochschulgruppe, wurde ähnliches bekannt. Dort trug sich ebenfalls eine Liste mit piratischem Namen ein. Die Anmelder der Liste sind im Umfeld der Piratenpartei bisher nicht in Erscheinung getreten. Bei den aktiven Piraten in Paderborn sind die drei weder als Mitglieder noch als Interessierte bekannt. Vielmehr deuten die Profile der Anmelder auf den Portalen MeinVZ und Xing darauf hin, dass es sich bei ihnen um Mitglieder oder Sympathisanten vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) und der Jungen Union (JU) handelt. Die Anmeldung dieser Liste geht nicht auf die Initiative von Mitgliedern der Piratenpartei oder dem Umfeld der Piratenpartei zurück.

Der Versuch, die an vielen Unis fehlenden Bestimmungen zur Namensgebung auszunutzen und sich unter irreführendem Namen anzumelden, ist zutiefst undemokratisch.

Ob sich darin erste Auflösungserscheinungen CDU-naher Gruppen in NRW nach dem Wahldebakel zeigen oder die Einsicht, dass es schwer ist, als CDU-nahe Organisation Stimmen bei einer Wahl zu bekommen, sei dahin gestellt. Ein Umdenken in der, von den Wählern als bedenklich erkannten Linie der eigenen Bildungspolitik, dürfte mehr helfen, als das Segeln unter falscher Flagge. Die Änderung des Listennamens in „Freibeuter an der Hochschule“ ändert daran nichts. Auch hier wird, vermutlich bewusst, eine Nähe zur  Piratenpartei hergestellt, die nicht vorhanden ist.

Darüber hinaus ist es wohl notwendig, dass alle Unis ihre Wahlordnungen dahingehend noch einmal einer Prüfung unterziehen. Auch hier in Münster muss nachgebessert werden.

So seien alle Studierenden an den betroffenen Unis vor diesen Betrugsversuchen gewarnt! Wer echte Piraten wählen möchte, mache sein Kreuz in Duisburg/Essen und in Paderborn erst nach eingehender Prüfung.

Weitere Infos

• http://tinypaste.com/e7ac1 (Statement HSG DuE)

Lustiger Druckfehler auf einem Stimmzettel der 3. Sitzung des Studierendenparlamentes: Als Wahlmöglichkeiten gab es »Ja/Nein/Vielleicht«

Am Freitag, den 2. Juli 2010 fand die 3. Sitzung des 49. Studierendenparlamentes (StuPa) statt. Obwohl die Mitglieder der Juso-Hochschulgruppe geschlossen nicht anwesend waren, war das Parlament voll beschlussfähig.

Da der Ältestenrat schon zuvor dem Einspruch der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) stattgegeben hatte, die 2. Sitzung vom 10. Juni wegen nicht fristgerechter Einladung für ungültig zu erklären, wurden in dieser Sitzung viele Punkte der 2. Sitzung wiederholt.

So wurde nach einer Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung der Berichterstatter des Parlamentes, Jonas Hellund, gewählt. Er soll zukünftig zeitnah und unparteiisch von den Sitzungen berichten. Seine Berichte sollen auf der AStA-Homepage und in der Zeitung der Studierendenschaft erscheinen.

Da Younes Qrirou (Jusos) von seinem Amt als 2. Vize-Präsident des Parlaments zurückgetreten ist, erfolgte direkt danach die Neuwahl des 2. Vize-Präsidenten. Hierbei ist bei der Erstellung der Stimmzettel ein lustiger Fehler unterlaufen: Statt dem gewohnten »Ja/Nein/Enthaltung« wurde versehentlich »Ja/Nein/Vielleicht« auf die Stimmzettel gedruckt (siehe Bild). Die Zettel wurden dann natürlich für ungültig erklärt.

Als Kandidat wurde zunächst Kaweh Mansoori (Jusos) vorgeschlagen, der jedoch selbst nicht anwesend war.
Martina Hartwig von Unsere Uni. (UU) war schließlich ein weiterer Vorschlag. Sie erhielt im ersten Wahlgang allerdings nur 12 Ja-Stimmen (4 Enthaltungen, 4 ungültige Stimmen, 1 Nein-Stimme), was einen weiteren Wahlgang erforderlich machte, dessen Ergebnis ähnlich war (12 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen, 4 ungültige). Sie wurde daher erst im dritten Wahlgang, in dem eine einfache Mehrheit ausreicht, gewählt (mit ebenfalls 12 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen und 4 ungültigen Stimmen).

Es folgte der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, der bereits seit der letzten Sitzung bekannt ist. Ebenso wie schon in der für ungültig erklärten zweiten Sitzung wurde der AStA für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nicht entlastet und die Finanzreferenzen für die Jahre 2007 und 2008 gerügt.

Auch für den aktuellen AStA standen Wahlen an: So wurden die von den jeweiligen Vollversammlungen gewählten Referenten und Referentinnen für die autonomen Referate vom StuPa formal mit großer Mehrheit bestätigt. Dies betraf das Queer-Feministische Frauenreferat, das Schwulenreferat, das Referat für Studieren mit Kind, ABeR und die Vertreter der Fachschaftenkonferenz. Außerdem wurden gewählt: Lea Gleixner (UniGrün) für die verbleibende Viertel-Stelle des Referates für Hochschulpolitik (mit 16 Ja-Stimmen), Isabella Enzler als Referentin für das Referat »Studium und Lehre« (mit 19 Ja-Stimmen), sowie die Person für das Antifa-Referat (mit 17 Ja-Stimmen).

Es folgten die Wahlen zum Ältestenrat, der diese Legislaturperiode aus 11 Personen besteht. Es entfielen 14 Stimmen (7 Sitze) auf die Koalitionsliste, 2 Stimmen (1 Sitz) auf die Liste der Demokratischen Linke (DL), 2 Stimmen (1 Sitz) jeweils auf die Liste des RCDS und der LHG, sowie eine Stimme (1 Sitz) auf die Liste der Jusos.

Der Rechnungsprüfungsausschuss für dieses Jahr wurde ebenfalls gewählt, er besteht künftig aus 6 Leuten aus der Koalition (inklusive einer Person der Piraten-Hochschulgruppe) und jeweils einer Person der Jusos, der LHG und dem RCDS.

Es folgten die Anträge:

Beschlossen wurde für die kommende Zeit einen Sitzungskalender anzulegen, so dass Termine für StuPa-Sitzungen schon langfristig feststehen und es damit (hoffentlich) zu keinen Raumproblemen mehr kommt. Ebenso wurden 4.000 € für die Unterstützung des Vereins »Kobolde e.V.«, der den Kindergarten am Phil II betreut, bewilligt und es soll für 16.000 € eine Beschallungsanlage angeschafft werden, um in Zukunft bei Veranstaltungen teure Mietkosten für Anlagen zu sparen.

Zur Organisation eines bundesweiten Treffens des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren (ABS) wurden Mittel bewilligt, die eine ABS-Vollversammlung in Gießen ermöglichen. Zum einen ist die Wahl auf Gießen wegen seiner geografischen Zentralität gefallen, andererseits wird dem hiesigen AStA (und anderen hochschulpolitisch Interessierten) so die Möglichkeit gegeben, sich in Gießen mit den anderen Gruppen zu vernetzen und die Zusammenarbeit zu verbessern.

Der Nachtragshaushalt, der im Wesentlichen aus einer übersichtlicheren Neu-Aufschlüsselung der Aus- und Einnahmen besteht, wurde gleichermaßen wie die schon in der 2. Sitzung diskutiere Finanzordnung, die neue Satzung und die neue Veranstaltungsordnung in die 2. Lesung überwiesen. In der kommenden Woche wird man sich unter anderem mit den Fachschaften zusammen treffen, um weitere Änderungen, insbesondere zur Satzung auszuarbeiten.

Die Änderung der Reisekostenordnung wurde hingegen vertagt: die Sitzung endete – trotz der insgesamt 19 behandelten Tagesordnungspunkte – bereits um 1:16 Uhr.

Vertreter des neu gegründeten Kreisverbandes, des Landesvorstandes, wie auch Mitglieder der Kasseler und Gießener Hochschulgruppen der Piratenpartei gratulierten den neu gewählten Parlamentariern. "Die Hochschulgruppe ist selbständig und unabhängig von ihrer Mutterpartei", sagte Christoph, "wobei uns politische Grundsätze verbinden."

"Wir sind immer für vernünftige Gespräche zu haben", betonte Fabrice. "Aber auch für einen Streit, wenn es sein muss. Denn ohne Diskussion der verschiedenen möglichen Standpunkte geht es auch nicht."
Die Studierenden haben gewählt: keine Revolution, aber ein Schritt auf dem Weg zu transparenter Politik. "Ich werde natürlich alle Interessierten über meine Tätigkeit und Erlebnisse an deren Rande informieren." ergänzte Bastiaan.
Dario und Bastiaan und alle potentiellen Nachrücker bedanken sich bei all ihren Wählern für das in sie gesetzte Vertrauen.

Am Mittwoch fand sich ein großer Kreis Datenschutz-Interessierter Studenten und Mitarbeiter der Uni zusammen um Verbesserungen beim Datenschutz in moodle zu diskutieren. Eingeladen hatte das Herr Haydecker für das Servicecenter Lehre. Neben der Datenschutzbeauftragten Frau Höhmann nahm auch ihr Vertreter Herr Bischof und Herr Rossnagel als Vertreter der Hochschulleitung und Datenschutz- und Medienrechtsexperte an der Besprechnung teil. Außerdem beteiligten sich viele studentische Mitarbeiter, die für die Betreuung von moodle zuständig sind.

Große Beteiligung – starkes Interesse an Datenschutz

Die meisten Studenten die teilnahmen kamen aus den Fachbereichen 02, 05 und 07. Besonders die Fachschaft 02 warf gute Fragen auf. Aus unserer Hochschulgruppe waren vier Teilnehmer dabei. Die Kritik der Studierenden betraf vor allem die Sichtbarkeit der Nutzungsdaten, also wer wann online war und was angeklickt wurde. Die Piraten hatten in einem Gespräch mit dem ITS anfangs des Semsters beanstandet, dass diese Daten für alle Nutzer weiterhin unter der „erweiterten Ansicht“ einsehbar waren. Das konnte das ITS inzwischen abstellen.

Allerdings wies die Fachschaft 02 darauf hin, dass eben diese Daten für einen Kurs komplett über eine Archivierungsfunktion heruntergeladen werden können. Diese Funktion soll nun abgeschaltet werden. Außerdem soll eine nur für Dozenten sichtbare Funktion deaktiviert werden, mit der Kommentare und Anmerkungen zu Studenten angelegt werden können.

Gute Satzung – aber Mängel in der Umsetzung

Die e-learning Datenschutzsatzung sieht insgesamt ein sehr gutes Datenschutzniveau vor. Leider hapert es aber noch an einigen Stellen in der Realität. Die satzungsgemäße sofortige Löschung der Nutzerdaten (soweit diese nicht für Forschungszwecke verwendet werden) ist derzeit nur pauschal und nicht kursbezogen umsetzbar. Insofern werden derzeit zu viele eurer Nutzungsdaten zu lange gespeichert.
Größerer Diskussionsbedarf bestand zur Nutzung von moodle unter Pseudonymen. Das sieht unsere Satzung ausdrücklich vor. Gerade der Zugang zu Kursen zu gesellschaftlich umstrittenen Themen sollte unserer Ansicht auch anonym möglich sein. Dem steht derzeit vor allem ein hoher technischer Umsetzungsaufwand wegen der direkten Anbindung des moodle-LogIns ans Identity Management der Universität entgegen. Herr Haydecker sagte zu, für solche Fälle alternative Zugangsmöglichkeiten anzubieten.

Konstruktive Atmosphäre

Das Gespräch war aus unserer Sicht äußerst konstruktiv. Datenschutz-Bedenken werden an unserer Uni sehr ernst genommen. Dazu passt auch der Hinweis, dass unsere Uni die einzige Hochschule in Hessen ist, die eine Datenschutzsatzung für die Nutzung der e-Learning Plattform hat. Neue Ergebnisse und Entwicklungen sollen im moodle-café veröffentlicht werden
Das heißt natürlich nicht, dass es nicht noch besser geht. Schickt uns eure Hinweise und Anregungen! Wir bleiben dran!

Wegen Raumproblemen findet die nächste StuPa-Sitzung diesmal an einem Freitag, und zwar dem 02. Juli 2010 um 20 Uhr, im Margarethe-Bieber-Saal (Ludwigstraße 34, in der Nähe vom Uni-Hauptgebäude) statt.

Wie immer ist die Sitzung öffentlich. Alle Interessierten sind hiermit herzlich eingeladen. Wer nicht persönlich kommen kann, hat die Möglichkeit, die Sitzung im Live-Stream zu verfolgen.

Es wurde folgende Tagesordnung vorgeschlagen:

1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung der 49. Legislaturperiode (s. Anhang)
4. Mitteilungen des Präsidiums
5. Wahlen zum Präsidium
6. Wahlen des Berichterstatters des Parlaments
7. Mitteilungen/Rechenschaftsberichte studentischer Amtsträgerinnen und Amtsträger
8. Fragen an studentische Amtsträger und Amtsträgerinnen
9. Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuss
10. Wahlen zum Ältestenrat
11. Anträge
12. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
13. Wahl des neuen Rechnungsprüfungsausschusses
14. 1. Lesung Nachtragshaushalt
15. 1. Lesung der Satzung
16. 1. Lesung der Finanzordnung
17. 1. Lesung der Veranstaltungsordnung
18. 1. Lesung der Fahrtkostenordnung
19. Verschiedenes

Die erste Ausgabe der Zeitung der Studierendenschaft für das Jahr 2010 liegt vor. Darin unter anderem enthalten:

• Neuer AStA
• HelferInnendatenbank
• Students@work
• Hochschulpakt
• Politisches Mandat
• Nachhaltigkeit
• Sommerfestival:
  Sturm&Klang

Die Zeitung der Studierendenschaft liegt an mehreren Stellen in der Universität aus und kann auch direkt beim AStA abgeholt werden.

Zusätzlich wird die Zeitung noch als PDF angeboten:
Zeitung der Studierendenschaft 1.10 (55)